Tuesday Post 14 Januar 2020
Am Frankfurter Römer ist es wirklich schön. Nicht ohne Grund ist der altertümliche Rathausplatz eines der Wahrzeichen der Stadt und hat einiges zu bieten. Zwischen Rathaus, Fachwerkidylle, Nikolaikirche und Gerechtigkeitsbrunnen lässt es sich auf dem Pflasterstein vorzüglich flanieren. Touristen und Frankfurter lieben ihren Römer.
Daran hat auch ein kleines Plakat nichts geändert, das seit langem schon an einer Tür im Eingangsbereich des Rathauses hängt. Im Gegenteil. Denn auf dem Plakat steht: „Respekt! Kein Platz für Rassismus!“
Für Neuankömmlinge und Verwurzelte ein sichtbarer Hinweis darauf, wie sich die Stadt das Zusammenleben ihrer Bürger und Gäste vorstellt. Damit ist es zwar nicht getan, aber immerhin: Die Stadt bekennt Farbe und das steht einer internationalen City wie Frankfurt gut zu Gesicht. Könnte man denken. Aber nicht so bei der AfD. Die will gegen dieses Plakat klagen und hat OB Feldmann Anfang Dezember bereits einen 30-seitigen Schriftsatz zukommen lassen.
Nein, die Partei habe nichts gegen das Plakat an sich, heißt es. Aber die AfD mag die Initiatoren dieser Aktion einfach nicht, die bereits seit 2006 mit ihren Aktionen gegen Rassismus Stellung beziehen. Der Grund? Die würden sich „offen kritisch gegen die AfD positionieren“, sagt die Partie. Ach nee, liebe AfD, die Initiative kämpft ja auch gegen Rassismus. Egal, sagen die Rechtsnationalen, denn eine Stadt dürfe sich nicht für Zwecke einer Initiative missbrauchen lassen, die auch noch die IG Metall als Partner hat. Denn: Auch die Gewerkschaft äußere sich gegen die AfD.
Klasse Logik, sage ich mal: Eine Stadt soll also ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen dürfen, darf aber nicht solche Partner offen unterstützen, die sich genau dieses Ziel auf die Fahnen geschrieben haben. Wenn deren Kampf gegen Rassismus aber genau darin besteht, ihn dort auszumachen und anzusprechen, wo er geäußert wird, dann macht es ja irgendwie keinen Sinn, der Stadt verbieten zu wollen, diese Initiative zu unterstützen. Ja, es sei denn, man ist von der AfD und will den Kampf gegen Rassismus torpedieren.
Vielleicht sollte die AfD mal darüber nachdenken, warum diese Initiative auf ihrer Seite beispielsweise darüber berichtet, dass die gemeinsame Betriebsversammlung der VW Bank, der VW Financial Services und der VW Financial Digital Solutions zu dem Beschluss kommt, dass die Mitarbeiter die Ausgrenzung, die Spaltung und den Hass, wie sie „von der AFD verbreitet werden weder heute noch in Zukunft tolerieren werden“ und feststellen, dass die Werte von Volkswagen und deren Beschäftigte diametral der Politik der AfD entgegenstehen.
Die Politiker der AfD sollten schauen, was sie dazu beitragen, dass Betriebsversammlungen bei einem Weltkonzern sie als Aushängeschild für eine ausgrenzende und spaltende Politik in unserem Land sehen statt eine Stadt in einen Gerichtsprozess zu verwickeln, deren einziges Ziel es ist, Menschen verschiedenster Hautfarbe, Herkunft und Religion zu einem friedlichen Miteinander aufzurufen. Sollte ein Gericht jemals das Abhängen des Plakats verordnen hätte die AfD erreicht, was sie wollte, nämlich den Kampf gegen Rassismus ein Stückchen weiter aus dem öffentlichen Diskurs zu verbannen. Hoffen wir, dass das nicht passiert, sagt ein nachdenklicher Mounir.